Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Samtgemeinderates  

Bezeichnung: Sitzung des Samtgemeinderates
Gremium: Samtgemeinderat Meinersen
Datum: Do, 13.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:33 - 21:06 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum - großer Saal
Ort: Kulturzentrum Meinersen, Am Eichenkamp 1, 38536 Meinersen
Anlagen:
Anlage zu TOP 5 - Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht der Samtgemeindebürgermeisterin  
Anlage zu TOP 17 - Schulentwicklungsplanung 2023-2024  
Anlage zu TOP 18 - Kostenentwicklung 2020-2022  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der anwesenden Ratsmitglieder      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.04.2024  
01SGM/2024/027  
     
   
Ö 4     Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten      
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht der Samtgemeindebürgermeisterin über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 6     Anpassung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten in der Samtgemeinde Meinersen; hier: Anpassung der Beitragsstaffel zum 01.08.2024  
Enthält Anlagen
SGM/2024/251  
Ö 7     Beckensanierung Waldbad; hier: Neuplanung
SGM/2020/391-02  
Ö 8     Bau einer Friedhofskapelle in der Gemeinde Meinersen; hier: Antrag der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Meinersen vom 20.05.2021
Enthält Anlagen
SGM/2021/447-01  
Ö 9     Objektbeschluss zur Attraktivitätssteigerung des Rathausgeländes als kultureller Treffpunkt und Rathausumbau
Enthält Anlagen
SGM/2022/095-02  
Ö 10     Beschaffung eines Gerätewagen Logistik "Umweltkomponente" sowie eines Gerätewagen Logistik mit Kran für die Feuerwehren der Samtgemeinde Meinersen
SGM/2023/126-01  
Ö 11     Prüfauftrag zur möglichen Sanierung der Aller-Brücke im Gemeindeteil Ettenbüttel hier: Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90-Die Grünen vom 03.06.2023
Enthält Anlagen
SGM/2023/208-01  
Ö 12     Erstellung eines Gesamtkonzeptes für die Grundschule Hillerse; hier: Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90 Die Grünen vom 10.06.2023
Enthält Anlagen
SGM/2023/187-01  
Ö 13     Personelle Unterstützung der Kindertagestätten und -krippen; hier: Antrag der Gruppe CDU / Bündnis 90 Die Grünen vom 12.07.2023  
Enthält Anlagen
SGM/2023/188-01  
Ö 14     Antrag: Kinder sollen schwimmen können hier: Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90_Die Grünen vom 03.06.2023
Enthält Anlagen
SGM/2023/206  
Ö 15     Umgang mit Graffiti hier: Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90_Die Grünen vom 03.06.2023
Enthält Anlagen
SGM/2023/207  
Ö 16     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2023 hier: Unterrichtung des Rates gemäß § 117 (1) Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
SGM/2024/243  
Ö 17     Berichtswesen - Voraussichtliches Jahresergebnis 2023  
Enthält Anlagen
SGM/2024/252  
Ö 18     Schulentwicklungsplanung 2023/2024  
Enthält Anlagen
SGM/2024/255  
Ö 19     Kostenentwicklung in den Kindertagesstätten der Samtgemeinde Meinersen; hier: Jahresabschluss der Betriebskosten für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
SGM/2024/257  
Ö 20     Kooperationsstelle Kindertagespflege hier: Antrag des DRK auf Anpassung des Zuschusses
Enthält Anlagen
SGM/2024/254  
Ö 21     Gesetz zur Beschleunigung Kommunaler Abschlüsse (NBKAG)  
Enthält Anlagen
SGM/2024/244  
Ö 22     42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Meinersen hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
SGM/2024/258  
Ö 23     Kita Meinersen-Nord hier: Zusätzliche Außenspielfläche  
Enthält Anlagen
SGM/2024/259  
Ö 24     Bürgerbus - Mobilitätsbus; hier: Antrag des Bürgerbus Samtgemeinde Meinersen e. V. vom 08.05.2024
Enthält Anlagen
SGM/2024/261  
Ö 25     Aufstufung von Straßen im Außenbereich zu Gemeindeverbindungsstraßen hier: Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 90_Die Grünen vom 17.04.2024  
Enthält Anlagen
SGM/2024/262  
Ö 26     Nachrüstung von Abbiegeassistenten an Feuerwehrfahrzeugen hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
SGM/2024/263  
Ö 27     Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 28     Schließung der Sitzung      
Ö 29     Einwohnerfragestunde      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 33.1     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 1 Anlage zu TOP 5 - Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht der Samtgemeindebürgermeisterin (243 KB)      
Anlage 1 2 Anlage zu TOP 17 - Schulentwicklungsplanung 2023-2024 (519 KB)      
Anlage 2 3 Anlage zu TOP 18 - Kostenentwicklung 2020-2022 (104 KB)      
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