Vorlage - LEI/2023/091  

Hintergrund Hygienepumpe:

Zu berücksichtigen sind hier insbesondere die Normen DIN EN 18034 und DIN EN 1176-1 (Spielplatzgeräte und Spielplatzböden – allgemeine sicherheitstechnische Anforderungen). Darüber hinaus bieten beispielsweise auch die „DGUV Information 202-019 Naturnahe Spielräume“ Anhaltspunkte (da hier speziell Kindergärten betrachtet werden) zur Gestaltung und zum Umgang mit Wasser auf Spielplätzen.

In der DIN 18034 wird auch auf die EU-Badegewässerverordnung hingewiesen und eingefordert, dass für den Gebrauch von Wasser auf Spielplätzen eine Gefährdungseinschätzung vorliegt. Wasser auf Spielplätzen soll im Grundsatz mindestens Badewasserqualität aufweisen (nach EU-Richtlinie 2006/7/EG). Dies gilt auch für stehende Gewässer auf Spielplätzen. Um diese Wasserqualität gewährleisten zu können, sollten regelmäßig eine Wartung und Kontrolle durchgeführt werden.

In der Regel ist Trinkwasser am Spielplatz erforderlich. Ausnahmen gibt es nur, wenn das Wasser unmittelbar über dem Boden des Spielplatzes austritt. Die Gesundheitsbehörden entscheiden. Für entstehende Regressansprüche steht grundsätzlich der Betreiber, in diesem Fall die Gemeinde Leiferde, in der Haftung.

Umsetzung Pflanzplan am Mehrgenerationenspielplatz:

Es sind zwei Bäume bestellt. Sie sind entsprechend schon auf Lager und werden in den nächsten Tagen gepflanzt.

Entwässerung Skateplatz (Zeitplan):

Der Auftrag für die Entwässerung am Skateplatz wurde bereits erteilt. Die Fachfirma hat zugesagt, die Arbeiten kurzfristig umzusetzen.

Pflasterung Bücherbank:

Hier kann derzeit noch kein verlässlicher Zeitplan zugesichert werden. Sobald dies möglich ist, wird der Ausschuss informiert.

Mülleimer Mehrgenerationenspielplatz (Zeitplan):

Die Mülleimer sollen in KW 23 montiert werden.

Sitz/Tisch-Kombinationen (Zeitplan):

Die Pflasterarbeiten wurden fertiggestellt. Die Montage der Bänke ist für die KW 23 vorgesehen.

Fördermittel Spielplatzsanierung:

Bisher konnten keine Förderungen zur Spielplatzsanierung/zum Spielplatzbau ermittelt werden. Eine weitere Prüfung findet statt.

Mountainbike-Strecke:

Das Vorhaben ist nach derzeitigen Stand in der aktuellen Planung nicht realisierbar. Es ist nicht gelungen, eine Baugenehmigung für den Standort „Unter den Eichen“ zu erhalten. Damit ist der Beschluss auf Vorlage LEI/2019/173-04 nicht umsetzbar („Der aus der beigefügten Skizze und Lageplan hervorgehenden Planung für die Errichtung eines Mountainbike-Parks wird zugestimmt und eine entsprechende Beauftragung zur Umsetzung erfolgt vorbehaltlich der Erteilung der Baugenehmigung durch den Landkreis Gifhorn.“).

Auf Vorlage LEI/2019/173-02 wurde bereits alternativ der Standort Bolzplatz beschlossen, den auch seinerzeit die initiierenden Jugendlichen als ihren favorisierten Standort bezeichnet haben. Nach derzeitigen Kenntnisstand erscheint eine Umsetzung des Vorhabens aus baurechtlicher Sicht an dem Standort möglich, da hier beispielsweise auf eine natürliche Erhebung zurückgegriffen werden könnte. Auch ist die Fläche bereits als Spielplatz gewidmet. Allerdings müssten weitere Prüfungen, Planungen und Abstimmungen erfolgen. Auch die Haftungsfrage müsste noch abschließend für den Standort geklärt werden, sodass die Machbarkeit zum jetzigen Zeitpunkt auch an diesem Standort nicht garantiert werden kann.

Für eine weitere Aufarbeitung, Planung und die Erarbeitung einer neuen Vorlage wird weitere Zeit benötigt. Sofern die Beschlusslage nicht verändert wird, wird die Verwaltung in diesen Prozess einsteigen.

Keine.

Keine