Vorlage - MUE/2024/199  

Der Rat der Gemeinde Müden (Aller) beschließt die Abwägung zu den eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen (Dorfentwicklungsplan, Teil 1 – Beschreibende Darstellung; Seite 139 ff.).

Der Dorfentwicklungsplan für die Dorfregion Allerperlen wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

Die Verwaltung wird ermächtigt, ggf. redaktionelle Änderungen vorzunehmen.

Die Dorfregion „Allerperlen“ – bestehend aus den Ortsteilen Ettenbüttel, Gerstenbüttel, Hahnenhorn, Gilde, Brenneckenbrück, Bokelberge sowie Langenklint – hat sich im Auswahlverfahren auf Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm des Landes Niedersachsen (hier: Antrag vom 20.07.2022) erfolgreich durchgesetzt. Das diesbezügliche Aufnahmeanschreiben des (zuständigen) Amtes für regionale Landesentwicklung Braunschweig (ArL BS) erfolgte mit Datum vom 15.03.2023. 

In der Folge galt es, ein Planungsbüro mit der Erstellung des Dorfentwicklungsplanes (DEP) als Grundlage des Prozesses „Dorfentwicklung“ u.a. mit dem Ziel der Abrufung von Fördermitteln zu gewinnen. Gemäß Beschluss des Rates der Gemeinde Müden (Aller) vom 05.07.2023 (MUE/2023/119) wurde das Planungsbüro Mensch und Region, Böhme, Kleine-Limberg GbR aus Hannover aufgrund der fachlichen Eignung beauftragt.

Gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung (ZILE) vom 01.03.2023 in der aktuellen Fassung ist die „Dorfentwicklungsplanung die begründende Entscheidungsgrundlage für die spätere Förderung investiver Projekte, vor allem kommunaler Vorhaben“.

Weiterhin heißt es:

3.5.2 Der Dorfentwicklungsplan muss dem Anforderungsprofil entsprechen. Das Anforderungsprofil zum Dorfentwicklungsplan wird unter http://www.ml.niedersachsen.de/startseite/themen/entwicklung_des_landlichen_raums/zile_zuwendungen_zur_integrierten_landlichen_entwicklung/dorfentwicklungsplan-219190.html zur Verfügung gestellt.

Der Dorfentwicklungsplan ist das zentrale Element in der Dorfentwicklung.

Er stellt quasi mit den enthaltenden Ideen und Erkenntnissen das Regiebuch für die ländlichen Entwicklungsprozesse in einer Dorfregion dar.

Der Dorfentwicklungsplan beschreibt

• die Ausgangslage,
• die Stärken und Schwächen, Chancen und Risiken der Dorfregion,
• das Leitbild und die Ziele der Dorfentwicklung sowie die dazugehörigen Strategien,
• die Handlungsfelder,
• die beabsichtigten Projekte und Maßnahmen sowie
• die Weiterführung des Entwicklungsprozesses.

Darüber hinaus muss der Dorfentwicklungsplan erkennen lassen, wie die Notwendigkeiten und die Intention zur Entwicklung des Verfahrensgebietes aus der Antragstellung zur Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm umgesetzt wurden.

Die Dorfentwicklungsplanung ist im Rahmen ihrer Zielsetzung mit bereits vorhandenen oder beabsichtigten Planungen, Konzepten oder Strategien in der Region abzustimmen, insbesondere mit den von den Ämtern regionaler Landesentwicklung erstellten Regionalen Handlungsstrategien, sofern vorhanden den integrierten ländlichen Entwicklungskonzepten oder den regionalen Entwicklungskonzepten nach LEADER. Der Abstimmungsprozess ist zu dokumentieren und Bestandteil der Dorfentwicklungsplanung.

3.5.3 Bei der Aufstellung von Dorfentwicklungsplänen hat eine umfassende Bürgermitwirkung zu erfolgen, welche zu dokumentieren ist. Bei der Prozessgestaltung ist darauf hinzuwirken, dass die Interessen aller Bevölkerungsgruppen ausreichend berücksichtigt werden (z. B. durch einen Arbeitskreis).

Dabei ist die Anwendung des Gender Mainstreaming mit der Zielsetzung der tatsächlichen Gleichstellung von Frauen und Männern zu beachten.

Die für die Planung relevanten oder von ihr betroffenen Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen.

All diese Maßgaben erhielten nunmehr Einzug in die finale Fassung des DEP für die Dorfregion Allerperlen.

Im Vorfeld erfolgten dazu u.a.

• umfassende Beteiligungen der Bürgerschaft,

• Sitzungen des Kompetenzteams bzw. der Arbeitsgemeinschaften,

• Ortsspaziergänge

• Abstimmungen zu Kleinstvorhaben.

In der Zeit vom 15.04.2024 bis zum 13.05.2024 hat der Entwurf des DEP öffentlich ausgelegen. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange fand gleichzeitig statt. Die eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen sind dem DEP, Teil 1 – Beschreibende Darstellung; Seite 139 ff., zu entnehmen.

Nach Beschlussfassung des DEP durch den Rat der Gemeinde Müden (Aller) ist dieser dem ArL BS zur (endgültigen) Genehmigung vorzulegen.

Dahingehend wurde der Entwurf des DEP vom ArL BS vorläufig anerkannt. In diesem Sinne wurde eine grundsätzliche Planungsreife bescheinigt. Als Förderzeitraum sind die Jahre 2024 bis 2030 (insgesamt 7 Antragsstichtage) vorgesehen.

Der so zu genehmigende DEP ist grundsätzlich die Basis von Förderungen in der Dorfentwicklung. Entsprechende private und öffentliche Förderanträge sind jährlich zum Stichtag 30.09. zu stellen.

Unter I 05 2351101 stehen in 2024 ausreichend Haushaltsmittel für die Erstellung des Dorfentwicklungsplans zur Verfügung.

- DEP Allerperlen Teil 1 Beschreibende Darstellung

- DEP Allerperlen Teil 2 Projektsteckbriefe

- DEP Allerperlen Teil 3 Karten