Vorlage - LEI/2024/158
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Beschlussvorschlag:
Den Neufassungen der Benutzungs- und der Gebührensatzung der Dorfgemeinschaftshäuser in der Gemeinde Leiferde wird zugestimmt.
Sachverhalt:
Die Satzungen wurden letztmalig im Jahr 2021 überarbeitet.
Besonders im DGH Dalldorf sind durch den Beschluss, das Gebäude als Stabsraum für die Abwicklung von Großschadenslagen und Katastrophenfällen in der Samtgemeinde Meinersen zu nutzen, größere Anpassungen sowohl der Benutzungssatzung als auch der Gebührensatzung notwendig. Darüber hinaus wird die neu angeschaffte mobile Theke in der Gebührensatzung berücksichtigt. Weiterhin sieht der Entwurf der Benutzungssatzung vor, das DGH Dalldorf auch an Personen unter 25 Jahren zu vermieten.
Die Nutzungsgebühren und weitere Kosten wurden nicht angepasst.
Folgende Beteiligungsverfahren wurden eingeleitet: |
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: | JA/NEIN |
Beteiligung des Seniorenbeirates: | JA/NEIN |
Finanzielle Auswirkungen:
Die finanziellen Auswirkungen hängen unmittelbar mit der Beschlussfassung zusammen.
Anlage/n:
Entwurf Überarbeitung Benutzungssatzung
Entwurf Überarbeitung Gebührensatzung
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Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ![]() |
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1 | Entwurf Überarbeitung Benutzungssatzung (154 KB) | |||
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2 | Entwurf Überarbeitung Gebührensatzung (287 KB) |